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Umweltschützer fordern: Schluss mit kostenlosen Retouren

shopbetreiber-blog.de - 18. September 2014 - 16:21

“Kostenlose Retouren darf es nicht geben”. Unter dieser Überschrift fordert der BUND e.V. Bundesverband ein Umdenken in der Retourenpolitik der Online-Händler. Der Internethandel habe enorme Belastungen für alle Bürger zur Folge, deren Kosten die Allgemeinheit trage, so die Argumentation.

Verstopfte Straßen und durch Zustellfahrzeuge blockierte Fahrradwege. Unzählige LKW befördern Tag für Tag Pakete aus dem Online-Handel quer durch die Republik. Hinzu kommen noch Belastungen der Allgemeinheit durch Retouren. Dieses Horrorszenario zeichnet Antje von Broock, Leiterin Klimateam, BUND e.V. Bundesverband, in einem Gastbeitrag im Blog des Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland (bevh).

Vor allem die anfallenden Retouren verursachten eine enorme Belastung für die Allgemeinheit, führt von Broock aus:

“Und dabei sind die von der Allgemeinheit zu tragenden Belastungen, wie die erhöhte Abnutzung der Straßen, gestiegene Gesundheitskosten durch mehr Lärm und Abgase und die Klimafolgen durch den erhöhten CO2-Ausstoß nicht einmal eingerechnet.”

Ebenfalls bedenklich sei der unverhältnismäßig hohe Einsatz von Füllmaterialien beim packen der Pakete. Indem die Umverpackung vieler Waren nicht den Standardkartonagen der Händler entspreche, werde “in vielen Fällen einfach ‘Luft‘ durch die Gegend gefahren.”

Allerdings verweißt der bevh in diesem Zusammenhang auf die ottogroup, die jüngst für ihre CorporateSocial Responsibility Strategie von der Bundesregierung ausgezeichnet wurde. Wirtschaftlicher Erfolg und Nachhaltigkeit seien durchaus vereinbar, was auch bereits im operativen Geschäft umgesetzt werde, erläutert Martin Groß-Albenhausen, Referent für E-Commerce und Marketing beim bevh:

“Der „ökologische Fußabdruck“ in der Logistik betrifft auch nicht nur die Zustellung und Retouren. Aus der Branche selbst sind Lösungen entstanden wie Mehrweg-Kartons, Alternativen zu Füllmaterialien oder auch das Angebot an die Kunden, auf Wunsch die Zustellung in einem wiederverwendeten Karton zu erhalten.”

Retouren auf Kosten der Allgemeinheit

Daher fordern die Umweltschützer klar und unmissverständlich:

  • Preise rauf bei Expresslieferungen, da diese mehr Kosten verursachten als Standardlieferungen.
  • Keine kostenlosen Rücksendungen für Verbraucher, weil die entstehenden Kosten zu Lasten der Allgemeinheit gingen.

Ein weiterer Effekt des Online-Handels sei die Verödung von Innenstädten und die nachlassende Versorgung in ländlichen Gebieten.

“Innenstädte veröden, weniger mobile Menschen haben keine Einkaufsmöglichkeiten mehr vor Ort, der Verkehr und damit die Belastung durch Lärm und Dreck wächst, auch durch dann immer mehr Onlinebestellungen und zusätzliche Lieferfahrten.”

Doch in welcher sähen die Umweltschützer den Online-Handel gerne? Auch hierzu hat Antje von Broock klare Vorstellungen:

“Sicher kann der Internethandel eine sinnvolle Ergänzung zur Nahversorgung sein.”

Dabei wird jedoch übersehen, dass im Bereich der Nahversorgung der Online-Handel im Vergleich zu den Discountern und Supermärkten nur von geringe Bedeutung ist und sein wird. In der öffentlichen Diskussion wird der Begriff Nahversorgung in der Regel auf die Versorgung mit Lebensmitteln durch den Lebensmitteleinzelhandel angewendet.

E-Commerce-Experte Dr. Kai Hudetz, Geschäftsführer des IFH Köln, zeigt statt dessen ein alternatives Entwicklungsszenario auf:

“Viele Konsumenten, die Güter des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel und Drogeriewaren ausschließlich online ordern, gibt es noch nicht. Auch wenn der FMCG-Markt online in den kommenden Jahren weiter wachsen wird, bleibt die klassische Nahversorgung Sache des stationären Handels. Unsere Studien zeigen, dass auch die nachwachsende Generation der Smart Natives nicht auf Ladengeschäfte verzichten wird. Vielmehr entscheiden Konsumenten anlass- und situationsabhängig, wann sie wo was einkaufen.”

Ihre Meinung ist gefragt!

Sind auch Sie der Ansicht, dass kostenlose Retouren in Zukunft verboten gehören, um Umweltbelastungen zu reduzieren? Oder sind Sie gegen kostenlose Rücksendungen, weil Sie sich als Händler im Nachteil gegen die Amazons, Ottos und Zalandos dieser Welt wähnen. Aber vielleicht sind Sie ja sogar ein Befürworter kostenloser Retouren.

Schreiben Sie uns Ihre Meinung in das Kommentarfeld unter diesem Artikel.

P.S.: Apropos Meinung: Seit 100 Tagen gilt das neue Verbraucherrecht. Wie zufrieden sind Sie denn mit den Vorgaben aus Brüssel? Wir haben die Umfrage gestartet!!

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Kategorien: E-Commerce

100 Tage neues Verbraucherrecht: Wie zufrieden sind Sie?

shopbetreiber-blog.de - 16. September 2014 - 9:45

Seit dem 13.06.2014 gilt ein neues Verbraucherrecht. Zeigen die neuen Gesetze bereits eine Wirkung im Markt und wie bewerten Online-Händler das neue Gesetzeswerk. Diese und einige andere Fragen stellen wir in einer kleinen Umfrage. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.

Ihre Meinung zählt! Seit der Einführung des neuen Verbraucherrechtes am 13. Juni 2014 sind nunmehr 100 Tage vergangen. Trusted Shops erhebt in dieser kurzen Umfrage, welchen Einfluss die neue Gesetzgebung auf ihr Geschäft hat und welche ersten Tendenzen sich abzeichnen. Bitte nehmen Sie sich ein klein wenig Zeit und füllen die folgenden Fragen aus.

Die Teilnahme dauert nicht länger als 3 Minuten. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Sie können den Link auch gerne an befreundete und bekannte Shopbetreiber weiterleiten.

Hier geht es zu Umfrage.

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Kategorien: E-Commerce

LG Aschaffenburg: Was bedeutet „Sofort versandbereit“?

shopbetreiber-blog.de - 15. September 2014 - 11:41

Online-Händler werben häufig mit der Angabe “Sofort versandbereit” für eine schnelle Lieferung der Ware. Diese Angabe muss jedoch den Tatsachen entsprechen, damit der Verbraucher nicht über die Verfügbarkeit der Ware getäuscht wird. Wann muss die Ware also in einem solchen Fall versandt werden?

Lesen Sie mehr dazu.

Das LG Aschaffenburg (Anerkenntnisurteil v. 19.08.2014, 2 HK O 14/14) hatte sich mit einem Fall zu beschäftigen, bei dem es um die Verfügbarkeit von Waren ging. Ein Online-Händler hatte seine Ware mit dem Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit beworben.

Es ging um zwei Beschwerden von Kunden, die eine Hifi-Anlage und ein Handy bestellt haben. Unmittelbar nach der Bestellung erhielten sie auch ihre Bestellbestätigung. Ein bis zwei Tage danach bekamen sie allerdings eine E-Mail mit dem Hinweis, dass sich die Auslieferung verzögere und eine Nachlieferung innerhalb einiger Tage erfolge.

“Sofort lieferbar” bedeutet Versand am nächsten Werktag

Das Gericht stellte klar, dass die Formulierung „sofort lieferbar“ dahingehend zu verstehen sei, dass die Ware bereitgehalten werde und der Versand am nächsten Werktag erfolge. Der Online-Händler versuchte sich zunächst noch damit zu verteidigen, dass er keine Abweichungen bezüglich der Verfügbarkeit und Auslieferbarkeit hatte feststellen können. Die Wettbewerbszentrale erhob daraufhin Klage. Das Gericht teilte diese Rechtsauffassung, wonach der Verbraucher erwarte, dass als verfügbar beworbene Ware am nächsten Werktag versandt werden kann und nahm eine Irreführung an. Der Online-Händler erkannte schließlich den geltend gemachten Unterlassungsanspruch in der mündlichen Verhandlung an.

Fazit

Händler sollten nur mit der Angabe „sofort versandbereit“ werben, wenn sie auch tatsächlich dazu in der Lage sind, die bestellte Ware am nächsten Werktag zu verschicken. Denn stimmen die Angaben nicht, handelt der Online-Händler irreführend und somit wettbewerbswidrig. Auf diese Weise setzt er sich der Gefahr von Abmahnungen aus.

Pflicht zur Angabe eines Liefertermins

Nicht nur das UWG verpflichtet den Händler dazu, die Verfügbarkeit von Waren anzugeben. Auch nach Umsetzung des neuen Verbraucherrechts besteht für ihn gem. Art. 246a § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 EGBGB die Pflicht, den Termin anzugeben, bis zu dem er die Ware liefert. Lesen Sie mehr dazu unter http://www.shopbetreiber-blog.de/2014/01/14/neues-verbraucherrecht-liefertermin/.

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Kategorien: E-Commerce

LG Leipzig: Aufsichtsbehörde muss im Impressum zwingend genannt werden

shopbetreiber-blog.de - 10. September 2014 - 15:43

Immer wieder beschäftigen sich Gerichte mit den Pflichten im Impressum, so nun auch das LG Leipzig. Dabei ging es um die besonderen Angabepflichten bei sog. reglementierten Berufen. Die Nennung der Aufsichtsbehörde im Impressum ist hier Pflicht.

Lesen Sie mehr dazu.

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Das LG Leipzig (Urt. v. 12.6.2014, 05 O 848/13) beschäftigte sich mit den Impressumspflichten eine Immobilienmaklerin im Internet. Die Entscheidung ist aber auch für Online-Händler wichtig, die zu den sog. reglementieren Berufsgruppen zählen, also z.B. Apotheker, Optiker, Hörgeräteakustiker oder Orthopäditechniker).

Diese Berufsgruppen müssen nämlich zusätzlich zu den “normalen” Impressumspflichten auf auch noch Angaben zur Berufsbezeichnung, dem Staat, in welchem diese verliehen wurde, zur Kammer, zu berufsrechtlichen Regelungen sowie zur zuständigen Aufsichtsbehörde machen.

Nennung der Aufsichtsbehörde ist Pflicht

Das Gericht entschied, dass die Pflichten aus § 5 TMG (aus dem die Impressumspflichten stammen) eine Marktverhaltensregel sei. Das bedeutet, das Verstöße gegen diese Vorschrfit auch abgemahnt werden können.

Da die Beklagte in ihrem Impressum keine Aufsichtsbehörde nannte, verstieß sie also gegen § 5 TMG. Hierbei handelte es sich auch nicht nur um eine Bagatelle, stellte das Gericht weiter fest:

“Ein Verstoß gegen die Vorgaben des TMG stellt nicht lediglich einen unbeachtlichen Bagatellverstoß dar. Dieser ist vielmehr geeignet, gemäß § 3 Abs. 1 UWG die Interessen von Verbrauchern, Mitbewerbern und sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen.

Die Spürbarkeitsgrenze ist vorliegend überschritten, weil die Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde gerade für den Verbraucher eine Hilfestellung sind, zum einen überhaupt die Verlässlichkeit eines Maklers zu überprüfen und im Fall von Beanstandungen sich an die ausgewiesene Aufsichtsstelle unkompliziert werden zu können.”

Außerdem sind die Kontaktdaten der Aufsichtsbehörde zu nennen – wobei das Gericht nicht näher spezifizierte, was es unter “Kontaktdaten” versteht.

Fazit

In jedes Impressum gehören die vollständigen Angaben, die in § 5 TMG verlangt werden. Eine Aufstellung der Pflichten finden Sie hier im Detail: “Was in einem Impressum stehen sollte“. Fehlende Angaben im Impressum können immer abgemahnt werden, da hier gleichzeitig ein Verstoß gegen § 5a Abs. 4 UWG vorliegt und Verstöße gegen § 5a UWG immer spürbar sind. (mr)

Impressumsmuster im Handbuch

Damit Sie Fehler bei der Erstellung der rechtlichen Texte in Ihrem Shop vermeiden, haben wir das Trusted Shops Handbuch für Online-Händler entwickelt. Auf über 170 Seiten erklären wir Ihnen darin die rechtlichen Fallstricke beim Online-Handel. Bei der Umsetzung helfen Ihnen über 50 Muster, unter anderem auch Muster für das Impressum zahlreicher Unternehmensformen – vom Einzelunternehmer bis hin zur AG. Das Handbuch können Sie als PDF in unserem Shop bestellen.

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Kategorien: E-Commerce

Button-Lösung zeigt anscheinend Wirkung

shopbetreiber-blog.de - 8. September 2014 - 14:40

Weniger Abzocke im Internet dank der Button-Lösung. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Verbraucherpolitik Conpolicy, das im Auftrag des Bundesjustizministeriums, die Auswirkungen des Gesetzes unter die Lupe genommen hat. Aber es gibt auch eine andere Seite der Medaille.

“Die Button-Lösung ist ein Erfolg!”, verkündet das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJ) stolz. Das Ministerium beruft sich bei seiner Einschätzung auf ein Gutachten von Conpolicy. So heißt es in der Medienmitteilung des BMJ:

“Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass Verbraucherbeschwerden nach dem Inkrafttreten des Gesetzes signifikant zurückgegangen sind. Zudem ist der finanzielle Aufwand für die Unternehmen vergleichsweise gering.”

Konkrete Zahlen zum Rückgang der Verbraucherbeschwerden sind dem Gutachten leider nicht zu entnehmen. Nach Auskunft des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) seien vor Einführung der Button-Lösung etwa 22.000 Beschwerden pro Monat wegen Abo-Fallen im Internet bei den Verbraucherschützern eingegangen.

Besonders lobend erwähnen die Gutachter die E-Commerce-Branche. Bei den Online-Händlern sei die Button-Lösung in den meisten untersuchten Bereichen gut umgesetzt worden. Allerdings gebe es auch hier noch in einigen Bereichen Nachholbedarf. Prof. Dr. Christian Thorun vom Institut für Verbraucherpolitik – ConPolicy fasst die Ergebnisse wie folgt zusammen.

“Die finanziellen und zeitlichen Aufwände, die Unternehmen mit der Umsetzung der Anforderungen entstanden sind, sind als überschaubar zu bewerten. Nebeneffekte existieren, diese sind jedoch nicht als gravierend einzustufen. Obwohl das Gesetz eine eindeutig positive Wirkung hat, besteht eine unzureichende Akzeptanz bei Unternehmen.”

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Kategorien: E-Commerce

Produktives Testing: Diese Phasen müssen Sie überwinden

shopbetreiber-blog.de - 8. September 2014 - 13:34

Testing sollte für Shopbetreiber zum Handwerkszeug gehören, wie der “Engländer” zum Gas- und Wasserinstallateur. Doch unterschiedliche Testing-Kulturen sorgen dafür. dass oftmals die Produktivität leidet. Alexander Richter von webArts zeigt, welche Phasen des Testing bis hin zur gewünschten Produktivität durchlaufen werden müssen.

Im wesentlichen geht es um die Frage: Wie wird getestet? Die einen bevorzugen eher ein “wildes” Testing-Konzept:

“Die Wilden testen im Wesentlichen irgendwas, beenden Tests, die nicht gut anliefen lieber schnell wieder, bringen aber auch schnell wieder neue Tests an den Start. Das ist agil, aber oftmals auch ineffektiv.”

Dem gegenüber gibt es die Wissenschafter. Sie gehen statt dessen so vor:

“Die Wissenschaftlichen versuchen Learnings zu generieren und robustere Daten zu gewinnen. Sie arbeiten präziser, legen aber dafür oftmals zu sehr Wert auf die letzten Nachkommastellen in der Signifikanz und bremsen damit ein schnelles Vorankommen.”

Für den Konversions-Experten Alexander Richter sind diese beiden Vorgehensweisen unzureichend, da sie einem entscheidenden Ziel zuwiderlaufen: Der Produktivität des Testing. Bis das Testing sein Produktivitäts-Niveau erreicht hat, so durchläuft es zuvor vier Phasen. Diese sind:

Phase 1: Trigger

Der Shopbetreiber erhebt bereits grundlegende Kennzahlen und entdeckt Testing-Tools.

Phase 2: Hype

Die Test verlaufen “wild” und der Fokus liegt auf dem technischen Aspekt des Testings.

Phase 3: Desillusionierung

Die Test-Ergebnisse entsprechen nicht den Erwartungen oder stellen sich beim Uplift nicht ein.

Phase 4: Erkennen der Wichtigkeit von stabilen Hypothesen und Validität

Es stellen sich Learnings als wichtige Bausteine für weitere Tests ein.

Phase 5:  Produktive Nutzung von Testing

Diese Phase ist der wünschenswerte Zustand. Es hat sich eine koordinierte und produktive Testing-Kultur etabliert.

Wie Sie die einzelnen Phasen überwinden, erklärt Alexander Richter im Blog konversionskraft.de.

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Kategorien: E-Commerce

Veranstaltungstipp: BLOO:CON 2015

shopbetreiber-blog.de - 8. September 2014 - 11:54

Nach dem Erfolg in diesem Jahr, findet die BLOO:COM 2015 diesmal am 29. Januar 2015 in Münster statt. Die Veranstalter nehmen aktuelle und relevante Online-Marketing-Themen in den Fokus und legen besonderen Wert auf die strategische Ausrichtung der Konferenz.

Der Online-Marketing-Strategietag richtet sich an Marketing-Verantwortliche aus Unternehmen, die vor allem an neuen Strategien im Online-Marketing interessiert sind. Nach Aussage der Veranstalter sei die BLOO:CON keine “typische SEO-/SEM-Konferenz, bei der primär über technische Themen gesprochen wird”. Vielmehr sei das Ziel , strategische SEO-/SEM-Themen vorzustellen und insgesamt einen Überblick über das zu bieten, was Unternehmen derzeit wissen müssen, um vorwärts zu kommen.

Die Veranstaltung richtet sich also explizit an Personen, die sich nicht tagtäglich mit SEO/SEM auseinandersetzen, aber die dennoch für Online-Marketing offen und verantwortlich sind.

Das erwartet Sie
  • Einen Überblick über Maßnahmen und Strategien in Bezug auf SEO und SEM
  • 12 kurze, knackige Vorträge vom Bloofusion-Team mit hohem Praxisbezug
  • Es gibt maximal 100 Tickets, so dass wir eine familiäre Atmosphäre sicherstellen
  • Power-Networking
  • Eine offene Sprechstunde für Ihre SEO-, SEM- und Google-Analytics-Fragen
  • Eine Top Location mit exzellenter Verpflegung
Rabatt für unsere Leser

Für die Leser des shopbetreiber-blogs stellen die Veranstalter Tickets zu Sonderkonditionen zur Verfügung. Sie erhalten auf alle verfügbaren Tickets einen Rabatt in Höhe von 15 Prozent. Was Sie dafür tun müssen? Geben Sie im Anmeldeforumlar einfach diesen Aktiionscode an: “trustedshops”.

Hier geht es zur Anmeldung.

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Kategorien: E-Commerce

Suchradar #49: Diese Strategien zum Linkaufbau sollten Sie kennen

shopbetreiber-blog.de - 8. September 2014 - 11:37

Eine neue Ausgabe des Suchradar steht wieder einmal gratis zum Download für Sie bereit. Im aktuellen Heft geht es vor allem um die praktischen Wege des Linkaufbaus. Aber noch viele weitere Themen rund um das Thema Online-Marketing erwarten Sie.

Die Autoren stellen vier Strategien für den Linkaufbau über Egobait und zeigen zudem mit Broken Linkbuilding eine Alternative dazu auf. Zugleich wird auf die Grenzen des Linkaufbaus hingewiesen und auf etablierte Qualitätsstandards im Linkbuilding eingegangen. An Hand praltischer Beispiele wird deutlich gemacht, wie Online-Marketer beispielsweise über Gewinnspiele attraktive Links aufbauen können.

Weitere Themen der Ausgabe
  • Interdisziplinarität im Online-Marketing: Zur Symbiose von SEO, Content und Online PR
  • Inhouse SEOs im Porträt: Miriam Hollerbach, Bonprix
  • Google MyBusiness: Die Kommandozentrale für lokale Unternehmen
  • AdWords KPIs: Account-Metriken bewerten und optimieren
  • Optimieren geht über kopieren (Teil 1): Erfolgreich in die Anzeigentext-Optimierung einsteigen
  • Google Analytics: Analyse-Daten der internen Suche (Site-Search)
  • Urteile im Online-Recht: Versandkosten bei Google, B2B-Shops und eBay
  • Online-Recht: Sieben unzulässige Online-Marketing-Maßnahmen

Hier geht es zum Download.

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Kategorien: E-Commerce

Handbuch für Online-Händler jetzt auch für Italien

shopbetreiber-blog.de - 5. September 2014 - 14:21

Es ist soweit: Unser bekanntes Handbuch für Online-Händler steht nur auch in einer italienischen Version zur Verfügung. Allen Händlern, die innerhalb und nach Italien verkaufen, wird darin die Rechtlage erklärt. Zwar wurde durch die Verbraucherrechterichtlinie viel innerhalb der EU vereinheitlicht, aber es gibt auch noch zahlreiche nationale Besonderheiten.

Hier erfahren Sie mehr.

Mit dem Handbuch können juristische Laien die Prozesse und rechtlichen Texte für den Handel mit Verbrauchern aus Italien anpassen. Das Handbuch zeigt auch landestypische Besonderheiten auf.

Handbuch für den italienischen Markt 

Der italienische E-Commerce wächst. 2013 ist der Umsatz im Vergleich zum Vorjahr um ca. 19% gewachsen. Insgesamt nimmt der Online-Handel aber noch einen geringen Anteil am Gesamtumsatz des Handels in Italien ein. Und das liegt wohl überwiegend an Sicherheitsbedenken der italienischen Kunden.

Dem können Sie als Händler mit vertrauensbildenden Maßnahmen entgegentreten. Zeigen Sie Ihren Kunden, dass Ihr Shop auch in Italien sicher ist.

Die perfekte Vorbereitung dazu ist das Handbuch für Online-Händler in der italienischen Version. Auf ca. 130 Seiten erfahren Sie wie man rechtlichen Fallstricken und Stolpersteinen im italienischen E-Commerce aus dem Weg gehen kann.

Dabei unterstützen Sie auch 21 Musterformulierungen zur Verwendung in Ihrem Shop sowie zahlreiche weitere Praxishinweise. Jedem Kapitel sind außerdem praktische Checklisten vorangestellt.

Das Handbuch hilft Ihnen bei der rechtssicheren Gestaltung des gesamten Kaufprozesses: Die Themen reichen von Impressum über die Datenschutzerklärung, Produktbeschreibung, Kundendatenerhebung, Bestellseite und AGB bis zur E-Mail- Bestätigung.

Außerdem erfahren Sie in einem Einleitungsteil auf ca. 30 Seiten mehr über die Produkte von Trusted Shops, z.B. auch über die Zertifizierung Ihres italienischen Shops – damit Sie potentiellen Kunden noch besser zeigen können, dass man bei Ihnen echt sicher shoppen kann.

Bestellen Sie das Handbuch

Bestellen Sie das Trusted Shops Handbuch für Online-Händler von der Italien-Expertin Elisa Ceciliati als eBook (PDF, Sprache: italienisch), 128 Seiten, 21 Muster, Checklisten, praktischen Tipps und Übersichten u.v.m. (Stand 07/2014) in unserem Shop:

  • Das Handbuch berücksichtigt die aktuelle Rechtslage
  • 39,- EUR inkl. MwSt. (es fallen keine Versandkosten an)
  • PDF-Datei zum Download (ca. 3 MB, 128 Seiten, 21 Muster)

Das Handbuch können Sie im Shop von Trusted Shops bestellen.

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Kategorien: E-Commerce

AG Köln: “Kaufen” ist als Button-Bezeichnung unzureichend

shopbetreiber-blog.de - 3. September 2014 - 16:35

Seit August 2012 leben wir nun schon in Deutschland mit der Button-Lösung. Das Gesetz schreibt vor, dass der Bestellbutton mit den Worten “zahlungspflichtig bestellen” oder mit einer entsprechend eindeutigen Formulierung zu versehen ist. Die Gesetzesbegründung meint, dass auch das Wort “kaufen” ausreicht. Dem widersprach jetzt das AG Köln.

Lesen Sie mehr zu dieser Fehl-Entscheidung.

Das AG Köln (Urt. v. 28.4.2014, 142 C 354/13) musste darüber entscheiden, ob ein Verbraucher einen bestellten Vollstreckungskalender bezahlen muss oder nicht.

Was war passiert?

Die Klägerin ist ein Verlag und bietet einen Zwangverteigerungskalender an. Interessenten können auf der Website der Klägerin oder auch bei immobilienscout24.de ihre Kontaktdaten hinterlassen und um einen Informationsanruf der Klägerin bitten.

Das machte auch der beklagte Verbraucher. Die Klägerin rief ihn an und informierte über die Preisstruktur und Kündigungsmöglichkeiten. In dem Telefonat äußerte der Verbraucher den Wunsch, dass er den Kalender beziehen möchte.

Daraufhin verschickte die Klägerin eine Angebotsmail mit folgendem, beispielhaften Inhalt:

„Vielen Dank für das nette Gespräch und die Entscheidung für unseren vom Verbraucherschutz ausgezeichneten Versteigerungskalender WJA:

12-monatiges Abonnement Schleswig Holstein/ Hamburg (print) für 198,00 Euro (der Preis versteht sich inkl. MwSt. und Versand). Mit Ihrer Bestellung erklären Sie die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung und das Einverständnis mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (es folgt ein Link)

UM BESTELLEN UND KAUFEN NUR NOCH EINE BESTELLMAIL.

KLICKEN SIE HIERZU AUF FOLGENDEN LINK: (es folgt ein Link)

SOLLTE DER LINK NICHT FUNKTIONIEREN klicken Sie bitte auf „ANTWORTEN“ mit folgendem Text: „Hiermit bestätige ich die Bestellung“ und ihr Versteigerungskalender WJA ist auf dem Weg zu Ihnen.

Die Rechnung liegt der ersten Ausgabe bei.

Ersteigern Sie vor Ablauf des Abonnements bekommen Sie den Betrag für die Restlaufzeit selbstverständlich von uns rückerstattet. ….. .“

Klickte der Verbraucher auf den Link für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, öffneten sich diese und unter Ziffer 8 stand folgender Text:

“Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Dies findet keine Anwendung auf den Versteigerungskalender, da es sich um eine verlagseigene Zeitschrift handelt.”

Der beklagte Verbraucher klickte den Bestellungslink über die Bestellung eines 6 Monats Abonnements zu 132,00 Euro. Gezahlt hat er allerdings nicht, also beantragte der Händler zunächst einen Mahnbescheid. Gegen diesen legte der Verbraucher Widerspruch ein.

Kein Anspruch auf Zahlung

Das AG Köln urteilte, dass der Händler keinen Anspruch auf Zahlung habe, da ein Vertrag zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher nicht zustande gekommen sei.

“Auf der Grundlage des Sachvortrages der Klägerin ist kein wirksamer Vertrag zwischen den Parteien über den Bezug des Versteigerungskalenders zustande gekommen, da die Angebots E-Mail der Klägerin hinsichtlich der erforderlichen ausdrücklichen Zahlungsbestätigung nicht den an eine Bestellschaltfläche („Bestellbutton“) im elektronischen Geschäftsverkehr zu stellenden Anforderungen gemäss § 312 g Abs. 3 BGB entspricht.”

Das Gericht stellt zunächst fest, dass § 312g Abs. 3 S. 2 BGB (a.F., jetzt § 312j Abs. 3 S. 2 BGB) auf den vorliegenden Fall anwendbar sei,

“da die Klägerin Unternehmerin und dem Vortrag der Klägerin nicht zu entnehmen ist, dass es sich bei dem Beklagten nicht um einen Verbraucher handelt.”

Leider trifft das Gericht keine Aussage dazu, ob hier überhaupt die Vorschrift des § 312g Abs. 3 BGB Anwendung findet, denn in § 312g Abs. 5 BGB heißt es, dass die sog. Button-Lösung keine Anwendung findet, wenn der Vertrag ausschließlich durch individuelle Kommunikation geschlossen wird.

Das hätte man hier zumindest einmal ansprechen und diskutieren können.

“Bestellen und kaufen” reicht nicht

Anschließend folgt die Begründung des Gerichts, weshalb kein Vertrag zustande gekommen sein soll:

“Die von der Klägerin in ihrer Angebots E-Mail zur Erfüllung der Verpflichtung verwendete Formulierung „ Zum Bestellen und Kaufen fehlt nur eine Bestellmail“ genügt aber auf Grundlage des oben Gesagten nicht den gesetzlichen Vorgaben des § 312 g Abs. 3 Satz 2 BGB; denn es werden in ihr lediglich zwei Formen der Willenserklärung miteinander verknüpft nämlich „Bestellen und Kaufen“; es fehlt die Hervorhebung des Bindungswillens durch Begriffe wie z.B. „kosten- oder zahlungspflichtig“, „bindend“ oder „zu diesem Preis“.

Alleine dem Wort „Kaufen“ ist der Bindungscharakter der Willenserklärung nicht mit der erforderlichen Eindeutigkeit zu entnehmen. Durch die Verknüpfung mit „und“ wird das Kaufen dem Bestellen als Willenserklärung gleichgestellt, womit dem Kaufen kein weiterer über Bestellen hinausgehender Bindungswille beigemessen werden kann, sondern nur die Art der Erklärung selbst beschrieben wird. Dass aber die Verwendung der Begriffe Bestellen, Erwerben und Abonnieren alleine nicht ausreichend sind, ist weitgehend anerkannt (vgl. Staudinger – Thüsing, BGB, 2012, § 312 g BGB Rn 68).”

“Kaufen” alleine reicht auch nicht

Auch die Button-Beschriftung “kaufen” soll nach Ansicht des AG Köln unzureichend sein, da mit dem Wort “kaufen” keine Zahungspflicht verdeutlicht werde:

“Für die alleinige Verwendung des Begriffes „Kaufen“ gilt auch ohne die Verknüpfung mit Bestellen nichts anderes.

Die Verwendung des Wortes „Kaufen“ kann, muss aber nicht zwingend von der Wortbedeutung her eine Zahlungspflicht beinhalten. So gibt es Kaufformen, die zunächst keine Zahlungspflicht auslösen – wie etwa den Kauf auf Probe.

Hinzu kommt, dass im konkreten Fall der verwendete Begriff Kaufen auch sprachlich nicht zu dem Vertragsgegenstand passt bei dem es um ein Abonnement geht.

Hierdurch wird die erforderliche Klarheit der Formulierung beeinträchtigt, da der Verbraucher keine Ware einmalig bestellen oder kaufen sondern einen Kalender auf Dauer abonnieren oder beziehen soll.

Die erforderliche Betonung der „Pflicht“ wird auch nicht durch die Angabe des Preises in der Angebots – E Mail im zweiten Absatz hergestellt, da es an der unmittelbaren Verknüpfung mit dem Bestellvorgang selbst fehlt.”

Auch, was in den Gesetzesmaterialien – also in der Begründung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung – steht, hält das Gericht für falsch.

“Soweit die Klägerin sich auf die Gesetzesmaterialien beruft, ist festzustellen, dass die Auffassung der Begriff „Kaufen“ sei zur Erfüllung der Pflicht des § 312 g Abs. 3 Satz 2 BGB ausreichend, nicht den Willen des Gesetzgebers wiedergibt sondern nur Teil der Erklärung der Bundesregierung ist.

Diese Auffassung ist indes nicht Gesetz geworden ist und lässt sich nach Auffassung des Gerichtes auch nicht im Wege der Auslegung herleiten.”

Fazit

Das AG Köln hat die wohl gängigste Bestellbutton-Beschriftung mit einer wenig überzeugenden Begründung für unzulässig erklärt. In meinen Augen macht die Beschriftung “kaufen” deutlich, dass eine Zahlungsverpflichtung entsteht. Maßgebliches Verbraucherleitbild muss der Durchschnittsverbraucher sein, diesen hatte das Gericht aber wohl nicht vor Augen. Liest ein Verbraucher das Wort “kaufen”, kommt er wohl kauf auf die Idee, dass er kostenlos Ware erhält. Vielleicht hätte das Gericht eine Verkehrsbefragung durchführen sollen.

Dass die Gesetzesbegründung nicht den Willen des Gesetzgebers widerspiegle, kann man so auch nicht bestätigen. Es ist zwar richtig, dass diese von der Bundesregierung und nicht vom Bundestag oder Bundesrat verfasst wurde. Allerdings spielte auch diese Begründung selbstverständlich eine Rolle im Gesetzgebungsverfahren (wenn sie völlig bedeutungslos wäre, wie das AG Köln hier meint, dann bräuchte man sie auch gar nicht). Letzlich setzt sich der Gesetzgeber (also Bundestag und Bundesrat) aber im Gesetzesgebungsverfahren auch mit der Begründung auseinander.

Gerade in dieser speziellen Fallkonstellation (ein Verbraucher hinterlässt seine Nummer für einen Anruf, Unternehmer ruft an und erklärt das Produkt, Preise etc., Verbraucher äußert seinen Kaufwunsch und erhält dann eine Angebotsmail, in der alles noch einmal zusammengefasst ist) fragt man sich: Was sollte der Verbraucher denn denken, wenn er auf diesen Link klickt? Dass er den Zwangsvollstreckungskalender kostenlos bekommt? Der Verbraucher war hier nicht in dem Maße schutzbedürftig, wie er das bei den sog. Abofallen ist – wenn die Regeln der Button-Lösung hier überhaupt Anwendung hätten finden dürfen, weil man durchaus der Auffassung sein kann, dass hier kein Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr vorlag, da zum Vertragsschluss ausschließlich individuelle Kommunkation verwendet wurde.

Die Entscheidung ist schlecht begründet und wird so sicher keine Schule machen (das muss man zumindest hoffen). Ich halte die Beschriftung des Bestell-Buttons mit dem Wort “kaufen” für zulässig, weil der Verbraucher die Bedeutung des Wortes “kaufen” kennt, die Beurteilung des AG Köln ist in meinen Augen lebensfremd. Ich sehe auch die Kombination “bestellen und kaufen” als deutlich genug an. Das Gericht hat die Berufung zugelassen. (mr)

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Kategorien: E-Commerce

Die Mär von der Geschwindigkeit: Was Kunden bei der Zustellung wirklich wollen

shopbetreiber-blog.de - 1. September 2014 - 12:18

Express-Lieferung, Same-Day-Delivery oder Zustelldrohnen. Geschwindigkeit ist das beherrschende Thema bei den Online-Händlern. Nur wer blitzschnell seine Waren zum Kunden transportiert, darf auf Marktvorteile hoffen. Doch MRU und bevh haben die Wünsche die Verbraucher analysiert.

Was ist dem Deutschen wichtig, wenn es zum die Zustellung seiner Online-Bestellungen geht? Es ist vor allem die Transparenz des Zustellprozesses. Wo befindet sich mein Paket zum aktuellen Zeitpunkt? Werde ich kurz vor der Zustellung informiert oder kann ich sogar einen Wunschtermin vereinbaren?

Diesen und weitere Fragen sind der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel (bevh) und die MRU GmbH in einer gemeinsamen Studie nachgegangen.

Transparenz statt Geschwindigkeit

Eigentlich beschäftigen sich die Studienmacher in ihrer Untersuchung mit der Verteilung der Sendungsmengen im deutsche KEP-Markt. Doch wie oft, ist die wirklich interessante Nachricht nur ein Nebenkriegsschauplatz.

Es geht darum, welche Wünsche die Verbraucher hinsichtlich der Zustellung von Pakten haben.

An erster Stelle steht die Onlineabfrage des Sendungsstatus. Fast 70 Prozent der Verbraucher ist dieser Service “wichtig”. Mehr als jeder Zweite Verbraucher wünscht sich eine Benachrichtigung kurz vor der Zustellung.

Services, die vor allem auf Geschwindigkeit der Zustellung abzielen, werden als weniger wichtig erachtet. So wird etwa die Abendzustellung nur von knapp 28 Prozent als “wichtig” erachtet. Auch die Zustellung am anderen Morgen ist nur für etwas mehr als zehn Prozent ein wichtiger Faktor.

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Kategorien: E-Commerce

Shop Usability Award 2014: Die Nominierungen stehen fest

shopbetreiber-blog.de - 1. September 2014 - 11:40

Und wieder einmal biegt einer der begehrtesten E-Commerce-Auszeichnungen, der Shop Usability Award, auf die Zielgerade ein. Die Initiatoren haben die Liste der für die Endrunde nominierten Online-Shops veröffentlicht. Nun ist es an der Jury, in jeder der 12 Kategorien einen Sieger zu bestimmen.

Insgesamt 460 eingereichte Online-Shops wurden von den Shoplupe Usability-Experten anhand eines Kriterienkatalogs vorab bewertet. Daraus ergeben sich je fünf Nominierungen in 12 Kategorien.

Die Nominierungen wurden an die Fach-Jury zur Bewertung übergeben. Die Entscheidung über die einzelnen Kategoriesieger und den daraus resultierenden Gesamtsieger wird am 18.09.2013 bei der Verleihung im Rahmen einer Abendveranstaltung auf der K5-Konferenz in München bekannt gegeben.

Kategorie: B2B
  • www.gastro24.de
  • www.kaiserkraft.de
  • www.mydisplays.de
  • www.svh24.de
  • www.tablet-partner.de
Kategorie: Essen & Trinken
  • www.butch.de
  • www.just-t.de
  • www.solvino.de
  • www.wine-in-black.de
  • www.xucker.de
Kategorie: Freizeit, Hobby & Haustier
  • www.d-edition.de
  • www.knuffelwuff.de
  • www.pokale-pilsner.de
  • www.segelkontor.com
  • www.zooroyal.de
Kategorie: Hardware, Software & Unterhaltungselektronik
  • www.arktis.de
  • www.druckerking.com
  • www.luckyshopping.de
  • www.luxusschall.de
  • www.saturn.de
Kategorie: Haushalt, Heimwerk & Garten
  • www.gartenmoebel.de
  • www.kivanta.de
  • www.noor.eu
  • www.parkett-direkt.net
  • www.sonnensegel-pina.de
Kategorie: Möbel & Wohnen
  • www.design3000.de
  • www.design-bestseller.de
  • www.moebel-ideal.de
  • www.neuetischkultur.de
  • www.sonntagskind24.de
Kategorie: Mode
  • www.burlesque-dessous.de
  • www.engelhorn.de/fashion
  • http://shop.item-m6.com
  • www.trendfabrik.de
  • www.zalando.de
Kategorie: Special Interests
  • www.beamershop24.net
  • www.chromjuwelen-oel.com
  • www.gutschild.de
  • www.koffer-direkt.de
  • www.meinherzschlag.de
Kategorie: Spielwaren & Kids
  • www.bikebox-shop.de
  • www.d-toy.de
  • www.holzfarm.de
  • www.schulranzenwelt.de
  • www.tambini.de
Kategorie: Sport & Outdoor
  • www.bergfreunde.de
  • www.engelhorn.de/sports
  • www.keller-sports.de
  • www.radhaus.de
  • www.tennis-point.de
Kategorie: Uhren, Schmuck, Geschenke & Lifestyle
  • www.christ.de
  • www.danato.com
  • www.donkey-products.com
  • www.styleteil.de
  • www.thejewellershop.com
Kategorie: Wellness, Beauty & Gesundheit
  • www.flaconi.de
  • www.friseurzubehoer24.de
  • www.hairlando.de
  • www.lensspirit.de
  • www.wellzon.de

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Kategorien: E-Commerce

ECC startet Studie den Erfolgsfaktoren im Check-out

shopbetreiber-blog.de - 1. September 2014 - 11:20

Der Check-out im Shop ist ein hochsensibler Wegpunkte im Kaufprozess. Etwa jeder siebte Online-Nutzer steigt während des Zahlungsprozesses aus dem Kauf aus.  Welche Strategie den Kunden zielsicher durch den Check-out lotsen und schlussendlich zum Klick auf den Kaufen-Button führen, untersucht eine Studie des ECC Köln.

Ziel der Payment-Umfrage ist es zu klären, wie Online-Händler ihren Checkout-Prozess gestalten: Welche Verfahren bieten die Händler an und wie wirken sich die einzelnen Verfahren auf wichtige Kenngrößen wie Umsatz, Konversion, Kaufabbrüche und Neukundengewinnung aus?

ECC-Köln verlost als kleines Dankeschön unter allen Teilnehmern wird ein iPad. Außerdem erhalten alle Umfrageteilnehmer eine kostenfreie Kurzauswertung der Ergebnisse.

Hier geht es zur Umfrage.

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Kategorien: E-Commerce

Briten und Deutsche kaufen am häufigsten online

shopbetreiber-blog.de - 1. September 2014 - 10:46

Deutschland ist auch Europameister. Jedenfalls bei der Anzahl der Online-Läufe pro Jahr. Das ist die zentrale Aussage aus einer internationalen E-Commerce Studie des Gutscheinportals deals.com in Zusammenarbeit mit dem Centre for Retail Research.

Pro Jahr kaufen die Deutschen im Schnitt 18,1 Mal im Netz ein. Damit sind sie statistisch führend in Europa. Auf den Plätzen folgt fast gleichauf Großbritannien (18,0 Online-Käufe pro Jahr) und schon mit ein wenig Abstand die französischen Online-Nutzer, die pro Jahr 15,8 Mal online kaufen.

Aber die Studie nimmt noch einen weiteren Aspekt unter die Lupe. Die Studienautoren haben zudem den durchschnittlichen Warenkorbwert pro Kauf untersucht. Auch hier sind die Briten ganz weit vorne. Der Durchschnittswert eines Warenkorbes in UK beträgt 70,40 Euro. Zum Vergleich: In Deutschland sind es lediglich 62,30 Euro.

Der Blick über den Teich

Interessant ist auch der vergleichende Blick in die USA: Bei der Häufigkeit der Online-Käufe liegen Europa (15,2) und die Vereinigten Staaten (15,6) eng beieinander. Der große Unterschied wird aber bei der Höhe der Warenkörbe deutlich. Im Durchschnitt kaufen Online-Shopper in den USA für 84,1 Euro im Netz ein. In Europa sind gerade einmal 58,3 Euro. Somit liegt der Warenkorbwert in den USA um mehr als 30 Prozent höher, als in Europa.

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Kategorien: E-Commerce

Nur noch 2 Tage bis zum Online-Seminar zum rechtssicheren E-Mail-Marketing

shopbetreiber-blog.de - 1. September 2014 - 10:00

Der Versand von E-Mail-Werbung ist noch immer das erfolgreichste Marketing-Tool im Online-Handel. Dieser Versand unterliegt allerdings strengen Regeln. Grundsätzlich gilt: Der Versand von Werbung per E-Mail ist nur dann zulässig, wenn der Empfänger zuvor ausdrücklich darin eingewilligt hat. Welche weiteren Voraussetzungen erfüllt werden müssen, erfahren Sie in unserem Online-Seminar zum rechtssicheren E-Mail-Marketing.

Nutzen Sie die letzte Chance zur Anmeldung…

Abmahnungen wegen unzulässig verschickter Werbung per E-Mail häufen sich in letzter Zeit. Auch werden die Gerichte immer wieder bemüht, um Unterlassungsansprüche der Empfänger durchzusetzen – meist mit Erfolg.

Damit Sie wissen, wann und wem Sie Newsletter, Bestellabbrecher-Mails, Bewertungsaufforderung und andere Werbung per Mail zusenden dürfen, veranstalten wir ein Online-Seminar zum rechtssicheren E-Mail-Marketing.

Das Online-Seminar findet am 3. September ab 10 Uhr statt. Es ist auf 60 bis 90 Minuten veranschlagt. Die genaue Dauer hängt davon ab, wie viele Fragen die Teilnehmer stellen. Die Teilnahme kostet 49 Euro (inkl. MwSt.).

Alle Details und die Anmeldemöglichkeit erhalten Sie in unserem Shop

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Kategorien: E-Commerce

Geringere Kosten machen Zalando profitabel

shopbetreiber-blog.de - 28. August 2014 - 11:46

Zalando verdient jetzt auch endlich Geld – zumindest im ersten Halbjahr 2014. Beim EBIT weist das Unternehmen ein Plus von 12 Millionen Euro für die Unternehmensgruppe aus. Im selben Zeitraum des Vorjahres hatte Zalando hier noch ein dickes Minus in Höhe von 72 Millionen Euro zu verzeichnen.

Geringere Kosten bei Wareneinsatz, Logistik und Marketing sowie allen “wesentlichen Kostenpositionen” haben Zalando im ersten Halbjahr 2014 profitabel werden lassen, erklärt das Unternehmen. Das Plus von 12 Millionen Euro entspricht einer EBIT-Marge von 1,2 Prozent in der Unternehmensgruppe.

Speziell für die Märkte im deutschsprachigen Raum (DACH) erzielt Zalando eine EBIT-Marge in Höhe von 4,6 Prozent und bewertet dies als “klar profitabel”.

Umsätze steigen weiter

Kurz vor einem möglichen Börsengang konnte die Zalando-Spitze auch ein sattes Plus beim Umsatz im ersten Halbjahr 2014 vermelden. Der Nettoumsatz auf Gruppenebene stieg in den ersten sechs Monaten 2014 um 29,5 Prozent auf 1.047 Millionen Euro (erstes Halbjahr 2013: 809 Millionen Euro), in der DACH-Region um 21,2 Prozent auf 594 Millionen Euro (erstes Halbjahr 2013: 490 Millionen Euro).

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Kategorien: E-Commerce

Neue Pflicht für Online-Händler: Energiekennzeichnung für Staubsauger

shopbetreiber-blog.de - 27. August 2014 - 10:16

Wer Staubsauger, einschließlich Hybridsauger verkauft, muss sich auf neue Pflichten ab Montag, 1. September 2014 einstellen. Denn ab diesem Tag müssen auch diese Geräte eine Energiekennzeichnung haben. Das gilt auch für Online-Händler, Produktbeschreibungen müssen also angepasst werden.

Lesen Sie mehr über die neuen Vorschriften.

Genau wie für Waschmaschinen, Fernsehgeräte, Geschirrspülmaschinen und andere Produkte gilt ab Montag, 1. September 2014 eine eigene Energiekennzeichnungspflicht.

Denn dann tritt dir Delegierte Verordnung (EU) Nr. 665/2013 (pdf-Link) in Kraft, in welcher die Energiekennzeichnung von Staubsaugern geregelt ist.

Welche Produkte sind betroffen?

In Art. 1 der Verordnung wird der Geltungsbereich beschrieben, also die Produkte genannt, für die die Pflichten gelten – aber auch die Ausnahmen.

So gilt die Verordnung für netzbetriebene Staubsauger einschließlich Hybridstaubsaugern.

Die Pflichten aus dieser Verordnung gelten nicht für:

  • Nasssauger, kombinierte Nass- und Trockensauger, akkubetriebene Staubsauger, Saugroboter, Industriestaubsauger und Zentralstaubsauger;
  • Bohnermaschinen;
  • Staubsauger für den Außenbereich.

In Artikel 2werden dann die unterschiedlichen Staubsauger definiert.

Pflichten für Lieferanten

Artikel 3 behandelt die Pflichten der Lieferanten. Diese müssen ab 1. September sicherstellen, dass jeder Staubsauger mit einem Etikett versehen wird, dessen Gestaltung den Vorgaben des Anhangs II (Energielabel) entspricht. Außerdem muss ein Produktdatenblatt bereitgestellt werden.

Drei neue Energielabel

Es wurden gleich drei Label entwickelt, die vom Lieferanten bereitgestellt werden müssen. Für Staubsauber, die ab dem 1. September in Verkehr gebracht werden, gelten die folgenden Label:

Für Universalstaubsauger

Für Hartbodenstaubsauger

Für Teppichstaubsauger

Die Verordnung macht auch exakte Vorgaben für die Abmessungen des Labels und der darin enthaltenen Grafiken etc.

Diese Label gelten aber nicht ewig. Denn für Staubsauger, die ab dem 1. September 2017 in Verkehr gebracht werden, gelten neue Label (die Energieeffizienzklassen gehen dann von A+++ bis D).

Pflichten für Online-Händler

Artikel 4 der Verordnung regelt dann die Pflichten für Händler. In Artikel 4 b) finden sich dabei die besonderen Pflichten für Online-Händler. Diese müssen in der Produktbeschreibung die Angaben nach Anhang V der Verordnung machen:

1. Die in Artikel 4 Buchstabe b genannten Informationen sind in nachstehender Reihenfolge anzugeben:
(a) die Energieeffizienzklasse, ermittelt gemäß Anhang I;
(b) der durchschnittliche jährliche Energieverbrauch gemäß Anhang VI;
(c) bei Universalstaubsaugern und Teppichstaubsaugern die Teppichreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Hartbodenstaubsaugern die Angabe „nicht für den Gebrauch auf Teppichen geeignet“;
(d) bei Universalstaubsaugern und Hartbodenstaubsaugern die Hartbodenreinigungsklasse, ermittelt gemäß Anhang I; bei Teppichstaubsaugern die Angabe „nicht für den Gebrauch auf harten Böden geeignet“;
(e) die Staubemissionsklasse, ermittelt gemäß Anhang I;
(f) der Schallleistungspegel gemäß Anhang VI.

2. Werden noch weitere Angaben, die im Produktdatenblatt enthalten sind, bereitgestellt, sind sie in der Form und Reihenfolge gemäß Anhang III aufzuführen.

3. Schrifttyp und Schriftgröße, in der alle in diesem Anhang genannten Angaben aufgeführt werden, müssen gut lesbar sein.

Im Anhang VI werden dann die Berechnungsmethoden erklärt, aus Anhang III ergeben sich die Vorgaben für ein Produktdatenblatt, welches der Lieferant dem Gerät beilegen muss. Online-Händler, die Informationen aus diesem Datenblatt noch bereitstellen wollen, müssen zwingend die im Anhang vorgegebene Reihenfolge beachten.

Bei Verstößen drohen Abmahnungen

Händler, die die hier angesprochenen Staubsauger vertreiben, sollten die neuen Pflichten ernst nehmen. Werden die Angaben nicht (oder auch nur in falscher Reihenfolge) gemacht, kann dies abgemahnt werden. (mr)

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Kategorien: E-Commerce

LG Bochum: Mail-Adresse, Fax- und Telefonnummer gehören zwingend in die Widerrufsbelehrung

shopbetreiber-blog.de - 26. August 2014 - 11:59

Seit 13. Juni gilt das neue Verbraucherrecht mit zahlreichen neuen und geänderten Informationspflichten. Nun hat das LG Bochum seine Meinung zur korrekten Belehrung über das Widerrufsrecht geäußert: Es verlangt zwingend die Angabe einer E-Mail-Adresse, einer Faxnummer und einer Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung.

Lesen Sie mehr dazu.

Ein Online-Händler wurde abgemahnt, weil er in seiner Widerrufsbelehrung weder eine Telefonnummer, noch eine Faxnummer noch eine E-Mail-Adresse nannte. Der Abmahner war der Meinung, dies stelle einen Wettbewerbsverstoß dar. Er fand sogar einen Anwalt, der dies abmahnte.

In der Widerrufsbelehrung stand als Empfangsadresse für den Widerruf lediglich die Postanschrift des Unternehmers.

Das LG Bochum (Urt. v. 6.8.2014, I-13 O 102/14) folgte der Ansicht des Abmahners und verurteilte den Abgemahnten es zu unterlassen:

“Verbraucher im geschäftlichen Verkehr im Internet zur Abgabe von Angeboten für Nahrungsergänzungsmittel aufzufordern, wenn nicht klar und verständlich unter Angabe der vorhandenen Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse über das Widerrufsrecht informiert wird.”

Die Gründe des Gerichts

Der Abmahner war der Meinung, die Muster-Widerrufsbelehrung “verlange” die Angabe von Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Verkäufers, soweit verfügbar.

“Eine Nichtverfügbarkeit liege nur dann vor, wenn keine derartige Nummer bzw. Adresse existiere.”

Der Abgemahnte argumentierte dagegen, dass die Muster-Widerrufsbelehrung dies nicht verlange.

“Eine Nichtverfügbarkeit liege nicht nur dann vor, wenn eine derartige Nummer bzw. Adresse überhaupt nicht existiere, sondern auch wenn eine solche vorübergehend nicht verfügbar sei oder nach einer Willensentscheidung des Unternehmers für den Widerruf nicht verfügbar sein solle. [...]

Im Gesetz selbst sei an keiner Stelle geregelt, dass Telefonnummer, Faxnummer oder E-Mail-Adresse im Rahmen einer Widerrufsbelehrung anzugeben seien. Eine Musterwiderrufsbelehrung mit Gestaltungshinweisen sei nicht dazu geeignet, dem Unternehmer gesetzliche Pflichten aufzuerlegen.”

Das Gericht folgte der Ansicht des Abmahners. Es meint zwar, dass die Nennung von Fax- und Telefonnummer sowie einer E-Mail-Adresse nicht unmittelbar aus dem Gesetz folge, werde aber durch die Erwähnung in der Muster-Belehrung deutlich, dass der Gesetzgeber diese Angaben für zwingend notwendig erachte.

“Die Widerrufsbelehrung der Verfügungsbeklagten ist insoweit nicht vollständig, als sie weder Telefonnummer, Faxnummer noch E-Mail-Adresse enthält.

Nach § 355 BGB n.F. erfolgt der Widerruf durch Erklärung gegenüber dem Unternehmer, wobei aus der Erklärung der Entschluss des Verbrauchers zum Widerruf des Vertrages eindeutig hervorgehen muss.

Nach der ab dem 13.06.2014 geltenden Neufassung kann der Widerruf nunmehr formlos erklärt werden, also auch mündlich, telefonisch durch Fax oder E-Mail. § 356 BGB n. F. verweist hinsichtlich der Einzelheiten der Widerrufsbelehrung auf die Anforderungen des Artikel 246 a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EGBGB.

Aus Artikel 246 a § 1 Abs. 2 EGBGB in der Fassung ab dem 13.06.2014 ergibt sich die Verpflichtung des Unternehmers, den Verbraucher über die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Abs. 1 BGB sowie das Muster-Widerrufsformular in der Anlage 2 zu belehren, wobei es dem Unternehmer nach Absatz 2 freigestellt ist, seine Informationspflichten dadurch zu erfüllen, dass er das in der Anlage 1 vorgesehene Muster für die Widerrufsbelehrung zutreffend ausgefüllt in Textform übermittelt.

Die Muster-Widerrufsbelehrung in Anlage 1 zu Artikel 246 a § 1 Abs. 2 Satz 2 ist im Gestaltungshinweis zu Ziffer 2 wie folgt erläutert „fügen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und soweit verfügbar Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse ein“.

Zwar ist der Verfügungsbeklagten einzuräumen, dass sie nicht verpflichtet war, die Muster-Widerrufsbelehrung zu verwenden.

Dies entbindet sie jedoch nicht von ihrer Belehrungspflicht über das Widerrufsrecht nach Artikel 246 a § 1 Abs. 2 EGBGB, wonach über das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts zu belehren ist.

Auch wenn die Nennung der Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse nicht unmittelbar im Gesetz, sondern lediglich in dem Gestaltungshinweis zur Muster-Widerrufsbelehrung erwähnt ist, wird aus dem Gesamtkontext deutlich, dass der Gesetzgeber, der mit der Neufassung die Ausübung des Widerrufsrechts für den Verbraucher dadurch erleichtern wollte, dass die bisherige Formvorschrift wegfiel, eine ausreichende Information des Verbrauchers über diese Neuregelung und die Möglichkeiten des Widerrufs durch Benutzung von Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse sicherstellen wollte.

Eine vollständige und richtige Widerrufsbelehrung gebietet daher nach Auffassung der Kammer die Nennung von Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse, sofern diese verfügbar sind.”

Was bedeutet “soweit verfügbar”?

Das Gericht entschied weiter, dass die Wörter “soweit verfügbar” synonym zu “soweit existent” seien. Der Unternehmer habe keine Entscheidungsfreiheit, die Angaben zu machen, sofern er einen Telefon- und Faxanschluss sowie eine E-Mail-Adresse habe.

“Entgegen der von der Verfügungsbeklagten vertretenen Auffassung kann aus dem Umstand, dass in der Muster-Widerrufsbelehrung von „verfügbar“ und nicht von „vorhanden“ die Rede ist, nicht etwa darauf geschlossen werden, dass es im Belieben des Unternehmers stehe, die Angaben zu machen.

Vielmehr sind nach Auffassung des Gerichts im Regelfall Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse zu nennen, sofern diese existieren, was bei der Verfügungsbeklagten ausweislich des Impressums der Fall war.”

Fazit

Eine ausdrückliche, gesetzliche Pflicht zur Angabe von Telefon- und Faxnummer sowie E-Mail-Adresse innerhalb der Widerrufsbelehrung existiert nicht. Im Gegensatz zum alten Recht gibt es keine Vorschrift, die die detaillierten Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung definiert. Die Muster-Belehrung kann m.E. nicht die gesetzlichen Pflichten konkretisieren. Denn dann würden diese nur gelten, wenn man auch das Muster verwendet. Die äußerst dürftige Begründung des Gerichts überzeugt mich nicht. Weder aus der Gesetzesbegründung noch aus den Erwägungsgründen der VRRL kann entnommen werden, dass diese Angaben verpflichtend sind.

Egal, welcher Auffassung man hier folgt, die Entscheidung macht eins deutlich: Das neue Recht bringt Shops und ihre Abmahnanwälte wieder dazu, völlig unbedeutende Kleinigkeiten abzumahnen, die nichts mit Verbraucherschutz zu tun haben. Es bleibt zu hoffen, dass das OLG Hamm diese Entscheidung aufhebt. Bis dahin sollten Händler die Angaben vorerst in ihre Widerrufsbelehrungen mit aufnehmen.

Im Übrigen dürften viele Shops ein Problem damit haben, innerhalb der Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer anzugeben. Vor dem Inkrafttreten der VRRL wurden zahlreiche Shops wegen genau dieser Angabe einer Telefonnummer innerhalb der Belehrung abgemahnt und haben sich per Unterlassungserklärung verpflichtet, keine Telefonnummer mehr anzugeben (oder es wurde ihnen gar gerichtlich untersagt). Diese Unternehmer müssen sich nun aus dieser Pflicht zunächst lösen, bevor sie eine Telefonnummer angeben können. (mr)

Auf die Entscheidung hat RA Dopatka hingewiesen.

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Kategorien: E-Commerce

Zerbricht die Ehe zwischen Ebay und Paypal?

shopbetreiber-blog.de - 25. August 2014 - 10:44

Auch wenn sich Paypal nach Außen und Innen gerne immer noch als Startup gibt, ist der Paymentanbieter schon lange mehr als nur ein Anhängsel von Ebay. Aus US-Branchenkreisen ist nun zu vernehmen, dass Ebay und Paypal künftig getrennte Wege gehen könnten.

Jessica Lessin gilt gewöhnlich als gut informierte Kennerin der Tech-Szene in den USA und berichtet, dass Ebay über eine Auslösung von Paypal aus dem Firmenverbund nachdenke.  Paypal fühle sich unter dem Ebay-Dach in seiner Beweglichkeit eingeschränkt ist schon lange aus Insider-Kreisen zu vernehmen.

David Marcus, 2012 als neuer Chef bei Paypal bestellt, vertrat deshalb die Ansicht, Paypal sei als eigenständiges Unternehmen im turbulenten Markt der Bezahlsysteme wesentlich besser aufgestellt. Doch durchdringen konnte Marcus mit dieser Meinung nicht und verließ im Juni das Unternehmen in Richtung Facebook. “Dem Vernehmen nach äußerst frustriert”, wie die Süddeutsche zu berichten weis.

Ein Filetstück für Google?

Natürlich könnte Ebay versuchen Paypal mehr unternehmerische Eigenständigkeit zu verschaffen und dennoch die Mehrheit zu behalten. Dies wäre durch einen Börsengang, bei dem Ebay den Großteil der Anteile behält durchaus realisierbar.

Branchenkenner sind hinsichtlich eines Börsenganges allerdings skeptisch. Es sei zweifelhaft, ob ausreichend Wachstumspotenzial im Bereich der Paymentdienste stecke. Das Mobile-Payment spiele im Vergleich zur Kreditkarte kaum eine Rolle. Auch berührungslose Kreditkarten oder die Nahfeld-Technik in Smartphones konnten sich bisher nicht durchsetzen.

Bliebe also noch ein Verkauf von Paypal. Wer käme für eine Übernahme in Frage? Sicherlich wäre Google ein heißer Kandidat. Denn bislang ist der Webservice-Primus in diesem Segment kläglich gescheitert und hat keinen Fuß auf den Boden bekommen.

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Kategorien: E-Commerce

Offline-Offensive soll Eddie Bauer wieder mehr Umsatz bringen

shopbetreiber-blog.de - 25. August 2014 - 10:39

2009 schloss die letzt Eddie Bauer Filiale in Deutschland seine Türen. Fünf Jahre sind vergangen und der Textil-Versender erhofft sich durch ein neues Stationärkonzept, dass es beim Umsatz wieder etwas mehr tröpfelt. Doch statt eigener Filialen soll diesmal ein Shop-in-Shop-Konzept für mehr Geld sorgen.

Ein gutes Auge hat Stephan Meixner beim Durcharbeiten des Geschäftsberichtes 2012/213 von Eddie Bauer bewiesen. Dort ist zu lesen, dass der Mode-Versender im laufenden Geschäftsjahr sein Vertriebsnetz um einen staionären Kanal erweitern wird:

“Im laufenden Geschäftsjahr 2014/2015 soll ein Shop-in-Shop-Konzept realisiert werden, um wieder ein deutliches Umsatzwachstum zu erzielen.”

In wessen Filialen Eddie Bauer sein Sortiment künftig anbieten wird, darüber hüllt sich das Unternehmen bislang in Schweigen. Zurzeit verkauft Eddie Bauer in zwei Outlets in Köln und München seine Restbestände ab. Die Schließung der Eddie-Bauer-Filialen war 2009 als alternativlos erachtet worden, um Kosten reduzieren zu können und zugleich die Ertragslage zu verbessern.

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Kategorien: E-Commerce
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